Bauleitplanung

A) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Schmilau

Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmilau in der Sitzung am 21.10.2020 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Schmilau für das Gebiet nördlich der Dorfstraße, südlich angrenzend an die vorhandene Bebauung in der Straße „Johnsdiek“, das gesamte Grundstück „Dorfstraße 12“ (Flurstücke 303/37, 121/6, 121/7 und 121/8 der Flur 13, Gemarkung Schmilau) betreffend, in der Gemeinde Schmilau gelegen, und die Begründung liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 30.11.2020 bis zum 08.01.2021 in der Amtsverwaltung Lauenburgische Seen, Fünfhausen 1, 23909 Ratzeburg, Zimmer 1.04, während folgender Zeiten (Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr sowie zusätzlich Donnerstag von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr) öffentlich aus.

Hier können Sie die auszulegenden Unterlagen einsehen:

  • Text der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Schmilau in den Lübecker Nachrichten -Lauenburger Regionalteil- vom 14.11.2020
  • Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Schmilau (Gesamtplan)
  • Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Schmilau nebst Bebauungskonzept
  • Plan „Bestand Biotoptypen“ zum Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Schmilau
  • Entwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (durch Berichtigung)
  • Auszug aus dem Landschaftsplan der Gemeinde Schmilau

Das Bauleitplanverfahren wird in einem beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt. Somit gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB. Somit wird bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Schmilau gemäß § 13 BauGB von einer Umweltprüfung, von dem Umweltbericht und der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen.

Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Planunterlagen und umweltbezogenen Stellungnahmen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgeben. Stellungnahmen können auch per Email an kontakt@amt-lauenburgische-seen.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den B-Plan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BauGB und dem Landesdatenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BauGB (Artikel 13 DSGVO)", das mit ausliegt.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umweltrechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

B) 8. Änderung des Flächennutzungsplanes / Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Schmilau

Die von der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmilau in der Sitzung am 21.10.2020 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Schmilau für das Gebiet nördlich der Straße „Johnsdiek“, östlich der vorhandenen Bebauung in der Straße „Johnsdiek“, westlich der „Ratzeburger Straße“ (L 202) am nördlichen Ortsausgang in Richtung Ratzeburg in der Gemeinde Schmilau gelegen, und die Begründung liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 30.11.2020 bis zum 08.01.2021 in der Amtsverwaltung Lauenburgische Seen, Fünfhausen 1, 23909 Ratzeburg, Zimmer 1.04, während folgender Zeiten (Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr sowie zusätzlich Donnerstag von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr) öffentlich aus.

Hier können Sie die auszulegenden Unterlagen einsehen:

  1. Text der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Entwürfe der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und des des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Schmilau in den Lübecker Nachrichten -Lauenburger Regionalteil- vom 17.11.2020
  2. Entwurf des B-Planes Nr. 9 der Gemeinde Schmilau (Gesamtplan)
  3. Entwurf der Begründung mit Umweltbericht zum B-Plan Nr. 9 der Gemeinde Schmilau
  4. Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmilau (Gesamtplan)
  5. Entwurf der Begründung mit Umweltbericht zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmilau
  6. Umweltrelevante Stellungnahmen (frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB)
  7. Bestand Biotoptypen
  8. Geotechnische Stellungnahme
  9. Schalltechnische Untersuchung
  10. Entwässerungskonzept Niederschlagswasser und Schmutzwasser
  11. Artenschutzrechtliche Prüfung
  12. Verkehrstechnische Untersuchung
  13. Auszug aus dem Landschaftsplan

Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Planunterlagen und umweltbezogenen Stellungnahmen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgeben. Stellungnahmen können auch per Email an kontakt@amt-lauenburgische-seen.de gesendet werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes oder den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmilau wird zusätzlich darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BauGB und dem Landesdatenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BauGB (Artikel 13 DSGVO)", das mit ausliegt.